NRW-Reform: Wüst will Kita-Krise mit Kernzeiten und mehr Geld lösen

Wüst zeigt Bereitschaft für Kindergartenkompromiss nach scharfer Kritik - NRW-Reform: Wüst will Kita-Krise mit Kernzeiten und mehr Geld lösen

Nordrhein-Westfalen plant umfassende Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz)

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Signalbereitschaft gezeigt, die geplanten Änderungen mit zentralen Akteuren zu erörtern. Ziel der Neugestaltung ist es, den Fachkräftemangel zu bekämpfen und die frühkindliche Bildung im Land nachhaltig zu verbessern.

Der Gesetzentwurf führt ein sogenanntes "Kernzeitenmodell" ein und verspricht gleichzeitig bessere Arbeitsbedingungen, höhere Betreuungsqualität sowie mehr finanzielle Spielräume für Träger. Da die Verhandlungen noch laufen, ist jedoch nicht davon auszugehen, dass alle Forderungen erfüllt werden – selbst bei zusätzlichen Millionenförderungen pro Jahr.

Der Reformprozess steht noch am Anfang: Wüst hat unter anderem die Freie Wohlfahrtspflege NRW unter Leitung von Kirsten Schwenke zur Stellungnahme aufgefordert. Auch Kommunen, freie Kita-Träger und Wohlfahrtsverbände – darunter Die Falken Bielefeld – sind in die Gespräche eingebunden. Ihre Rückmeldungen werden den finalen Entwurf prägen, bevor dieser dem Landtag vorgelegt wird.

Die Freie Wohlfahrtspflege hat bereits Bedenken angemeldet. In der aktuellen Fassung, so die Warnung, könnte das Gesetz die frühkindliche Bildung eher schwächen als stärken. Wüst räumte ein, dass die Abwägung aller Interessen trotz der jährlich zugesagten Zusatzmittel eine Herausforderung bleibe.

Sollte die Reform verabschiedet werden, treten die Änderungen nicht sofort in Kraft. Zwar ist die Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode geplant, doch erst im Kita-Jahr 2027/28 sollen die Neuerungen greifen. Bis dahin sind weitere Verhandlungen und Anpassungen wahrscheinlich.

Mit der Kibiz-Reform will die Landesregierung langjährige strukturelle Probleme im nordrhein-westfälischen Betreuungssystem angehen. Durch die Einführung von Kernzeiten und verbesserte Rahmenbedingungen für Fachkräfte hofft man, den Druck auf die Träger zu verringern und die Qualitätsstandards zu heben. Die endgültige Fassung des Gesetzes hängt maßgeblich von den laufenden Gesprächen mit Wohlfahrtsverbänden, Kommunen und Kita-Betreibern ab.