Nepals umstrittene Zwangsräumungen am Bagmati-Fluss trotz Gerichtsvorladung fortgesetzt
Felix Hoffmann
Nepals umstrittene Zwangsräumungen am Bagmati-Fluss trotz Gerichtsvorladung fortgesetzt
In Nepal gehen die umstrittenen Zwangsräumungen informeller Siedlungen entlang des Bagmati-Flusses in Kathmandu trotz rechtlicher und humanitärer Kritik weiter. Das Oberste Gericht des Landes hat die Regierung nun zu ihren Vorgehensweisen befragt, nachdem Klagen gegen die Abrisse eingereicht worden waren. Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Folgen für Tausende Betroffene. Die Behörden in Kathmandu hatten im vergangenen Monat damit begonnen, etwa 3.500 Häuser in informellen Siedlungen am Bagmati-Fluss abzureißen. Schätzungsweise 25.000 Menschen verloren dadurch ihre Unterkunft. Die Regierung hatte zuvor 1.816 Familien als Besetzer registriert, von denen 794 bereits in provisorische Unterkünfte umgesiedelt wurden.
Trotz der laufenden Räumungen hat das Oberste Gericht eine Begründungsanordnung an die Regierung erlassen. Diese muss nun ihre Maßnahmen rechtfertigen. Der scheidende UN-Sonderberichterstatter Balakrishnan Rajagopal hatte zuvor vor den Risiken zwangsweiser Vertreibungen für Tausende gewarnt.
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Amnesty International verurteilte das Vorgehen als Zeichen wachsender autoritärer Tendenzen und eines Zusammenbruchs rechtsstaatlicher Prinzipien. Menschenrechtsgruppen fordern einen sofortigen Stopp weiterer Zwangsräumungen, während die Regierung die Abrisse weiterhin fortsetzt. Die anhaltenden Räumungen führen zu einer zunehmenden humanitären Krise, da Tausende Anwohner ihre Wohnungen verlieren. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, wie die Regierung auf die Forderungen des Obersten Gerichts und internationaler Organisationen reagieren wird.
