EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des Briten Henry Nowak ab
Das Europäische Parlament hat einen Antrag abgelehnt, eine Debatte über den Tod des 18-jährigen britischen Studenten Henry Nowak abzuhalten und eine Resolution zu verabschieden. Die Entscheidung unterstreicht die tiefen Spaltungen innerhalb des Parlaments bei der Frage, wie mit solchen Vorfällen umgegangen werden soll. Henry Nowak starb während einer Festnahme durch die britische Polizei wegen des Verdachts auf ein rassistisch motiviertes Hassverbrechen. Der Antrag auf eine Gedenkdebatte wurde von der Konferenz der Präsidenten abgelehnt, wobei nur die Fraktionen der Patrioten und der ESN den Vorschlag unterstützten. Andere, darunter Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, sprachen sich dagegen aus.
Die Patrioten-Fraktion reagierte mit der Erklärung, dass 'auch europäische Leben zählen'. Die Situation erinnerte an die Reaktion des EU-Parlaments auf den Tod von George Floyd im Jahr 2020, doch diesmal fiel das Ergebnis anders aus. Der schwedische Europaabgeordnete Charlie Weimers kritisierte die EVP dafür, sich mit der extremen Linken verbündet zu haben, um die Initiative der ECR-Fraktion zu blockieren.
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In Polen hielten unterdessen rechtsextreme Abgeordnete eine schweigende Ehrung für Nowak ab, während Mitglieder der regierenden Koalition, darunter Ministerpräsident Donald Tusk, sitzen blieben. Die Ablehnung des Antrags zeigt, wie unterschiedlich die Positionen im EU-Parlament in dieser Frage sind. Während einige Fraktionen eine Debatte und Resolution forderten, setzten sich andere aktiv gegen eine solche Diskussion ein. Die Reaktionen in verschiedenen Ländern, wie Polen, verdeutlichen zudem die unterschiedlichen politischen Haltungen zu dem Vorfall.
