Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze für Abgeordnete und ihre Werte
Elias Koch
Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze für Abgeordnete und ihre Werte
In der Partei Die Linke wird derzeit intensiv über die Einführung einer Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten diskutiert. Ines Schwerdtner und Jan van Aken haben angekündigt, einen Teil ihres Gehalts abzugeben, was die Debatte weiter anheizt. Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), Vorläuferin der Linken, war von Anfang an in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten. Viele Funktionäre hatten sich im Laufe der Zeit daran gewöhnt, für ihre politische Arbeit bezahlt zu werden.
Der aktuelle Vorschlag zur Gehaltsbegrenzung hat nun eine breitere Diskussion über die Werte der Partei und ihren anhaltenden Wandel ausgelöst. Die Führung der Linken plant, die Obergrenze für alle Abgeordneten auf dem anstehenden Parteitag verbindlich festzulegen. Sollte die Regelung beschlossen werden, gilt sie für alle Abgeordneten der Partei.
Dieser Schritt hat alte Spannungen innerhalb der Partei neu belebt. Die Debatte spiegelt eine längst überfällige Auseinandersetzung über die Grundsätze und die Ausrichtung der Linken wider. Das Ergebnis der Abstimmung wird voraussichtlich die künftige Ausrichtung der Partei prägen. Die Diskussion zeigt, wie sehr die Frage nach Besoldung und Werten die interne Entwicklung der Linken beeinflusst.
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