08 June 2026, 00:27

US-Kongress verabschiedet CLARITY-Gesetz: Neue Regeln für Krypto und Blockchain

US-Kongress beschließt CLARITY-Gesetz: Strengere Regeln für Krypto-Börsen und Stablecoins

US-Kongress verabschiedet CLARITY-Gesetz: Neue Regeln für Krypto und Blockchain

Der US-Kongress hat das CLARITY-Gesetz verabschiedet, das weitreichende Änderungen für den Umgang mit digitalen Vermögenswerten und Blockchain-Technologien bringt. Die Neuregelungen betreffen sowohl Börsen als auch Entwickler und führen strengere Meldepflichten sowie klarere Aufsichtsstrukturen ein.

Das Gesetz zielt darauf ab, Rechtssicherheit zu schaffen und die Zuständigkeiten zwischen den Aufsichtsbehörden neu zu verteilen. Kern des Gesetzes ist die Aufteilung der Aufsichtsbefugnisse zwischen der Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC). Vermögenswerte, die den sogenannten „reife Blockchain-Test“ bestehen, könnten künftig nicht mehr der SEC, sondern der CFTC unterstehen. Dies soll die Regulierung effizienter gestalten und Überschneidungen vermeiden.

Zudem führt das Gesetz strengere Steuerberichtspflichten ein. Broker sind nun verpflichtet, detailliertere Angaben über das Formular 1099-DA an das US-Finanzamt (IRS) zu übermitteln. Gleichzeitig erweitert das CLARITY-Gesetz die Meldepflichten bei Steuern, um Transparenz zu erhöhen.

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Ein weiterer zentraler Punkt ist der Schutz nicht-verwahrender Entwickler. Der Blockchain Regulatory Certainty Act schirmt sie vor bestimmten rechtlichen Risiken ab, die bisher mit der Arbeit an dezentralen Technologien verbunden waren. Gleichzeitig müssen sich zentralisierte Börsen und Zwischenhändler künftig bei der CFTC registrieren lassen.

Im Senat laufen derzeit noch Verhandlungen zu zusätzlichen Regelungen für Stablecoins. Diese könnten in einer späteren Phase des Gesetzes integriert werden. Mit dem CLARITY-Gesetz reagiert der US-Kongress auf die wachsende Bedeutung digitaler Vermögenswerte und schafft einen klareren rechtlichen Rahmen. Die Neuregelungen sollen sowohl die Marktteilnehmer entlasten als auch die Aufsicht durch die SEC und CFTC präziser gestalten.

Langfristig könnte das Gesetz die Position der USA im internationalen Wettbewerb um Blockchain-Innovationen stärken, während gleichzeitig strengere Compliance-Anforderungen gelten.