UN-Experten prangern Folter und Missstände in Mexikos Suchtkliniken an
Eine Delegation der Vereinten Nationen hat schwere Vorwürfe wegen Folter und Misshandlung in Mexiko erhoben. Das Expertenteam unter der Leitung der spanischen Fachfrau Carmen Comas-Mata besuchte das Land vom 25. bis 30. Januar im Rahmen einer Erkundungsmission. In ihrem Bericht werden anhaltende Versäumnisse bei den Ermittlungen sowie alarmierende Zustände in Suchtbehandlungszentren thematisiert.
Der UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT) inspizierte Gefängnisse, Polizeistationen, psychiatrische Krankenhäuser und Einrichtungen zur Suchtbehandlung. Während ihrer dritten Mission in Mexiko führten die Experten vertrauliche Gespräche mit Inhaftierten, Mitarbeitern und Regierungsvertretern. An den Treffen nahmen auch Vertreter des mexikanischen Nationalen Präventionsmechanismus teil.
Die Delegation warnte vor äußerst besorgniserregenden Bedingungen in Suchtbehandlungszentren, insbesondere in privat betriebenen Einrichtungen. Viele dieser Zentren arbeiten ohne ausreichende Aufsicht, wobei es Berichte über zwanghafte Praktiken und ein hohes Risiko von Misshandlungen gibt. Trotz dieser Probleme erkannte der Unterausschuss Fortschritte im rechtlichen Rahmen Mexikos an, darunter das Allgemeine Gesetz zur Folterprävention von 2017.
Die Experten betonten jedoch, dass noch erhebliche Anstrengungen nötig sind, um diese Gesetze wirksam durchzusetzen. Anhaltende Verzögerungen bei der Aufklärung von Folterfällen und der allgemeine Kampf gegen Straflosigkeit gehörten zu den zentralen Sorgen. Carmen Comas-Mata wies darauf hin, dass Mexiko zwar über eine solide rechtliche Grundlage verfüge, die Umsetzung in entscheidenden Bereichen jedoch weiterhin defizitär sei.
Die Erkenntnisse des SPT zeigen dringenden Handlungsbedarf in Mexikos Kampf gegen Folter und Misshandlung auf. Der Bericht fordert strengere Kontrollen in Suchtbehandlungszentren und schnellere Schritte bei ungelösten Fällen. Die Empfehlungen der Delegation werden nun von den mexikanischen Behörden geprüft, um weitere Maßnahmen einzuleiten.
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