Trump droht mit 100-Prozent-Strafzöllen gegen Digitalsteuern auf US-Firmen
Amelie Franke
Trump droht mit 100-Prozent-Strafzöllen gegen Digitalsteuern auf US-Firmen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat erneut mit harten Maßnahmen gedroht, um Länder von der Einführung von Digitalsteuern auf US-Unternehmen abzuhalten. Im Mittelpunkt steht dabei ein vorgeschlagener Strafzoll von 100 Prozent auf Importe aus betroffenen Staaten, der alle bestehenden Handelsabkommen ersetzen würde. Trump setzte der EU und den USA eine Frist bis zum 4. Juli, um ein Handelsabkommen abzuschließen. Sollte dies scheitern, würde der Strafzoll in Kraft treten. Dieser würde alle aktuellen Handelsbedingungen mit jedem Land ersetzen, das eine Digitalsteuer durchsetzt.
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Im Rahmen einer möglichen Vereinbarung wäre für europäische Importe eine Obergrenze von 15 Prozent vorgesehen, während Digitalsteuern explizit ausgenommen wären. Bisher haben etwa die Hälfte aller OECD-Mitgliedsländer eine solche Steuer bereits angekündigt, vorgeschlagen oder eingeführt. Kanada hatte zwar einen ähnlichen Plan, zog diesen jedoch später zurück.
Trump hatte bereits im vergangenen Jahr Kanada vor solchen Zöllen gewarnt. Seine jüngste Drohung zielt darauf ab, weitere Länder davon abzuhalten, Maßnahmen gegen US-Firmen zu ergreifen. Die Frist für das EU-USA-Handelsabkommen bleibt auf den 4. Juli festgelegt. Sollte bis dahin keine Einigung erzielt werden, könnten die angedrohten Strafzölle die Handelsbeziehungen stark belasten. Die Ausnahmen für Digitalsteuern in der vorgeschlagenen Vereinbarung zeigen die Spannungen in dieser Frage.
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