SPD Solingen verteidigt Haushaltsplan: Investitionen trotz Sparzwang
Amelie Franke
SPD Solingen verteidigt Haushaltsplan: Investitionen trotz Sparzwang
Die SPD-Ratsfraktion in Solingen hat den aktuellen Haushaltsentwurf unterstützt und ihn trotz angespannter Finanzlage als ausgewogenen Plan bezeichnet. Die Vorsitzende Iris Preuß-Buchholz betonte, der Entwurf richte sich an zukünftigen Bedürfnissen aus, warnte jedoch vor Kürzungen bei essenziellen Leistungen wie Kultur und Sport.
Die Fraktion hat im Haushalt klare Schwerpunkte gesetzt: So soll der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen beschleunigt werden, zudem sind 15.000 Euro für Schwimmkurse für Kinder vorgesehen. Weitere 25.000 Euro fließen in kulturelle Projekte, um die Einwerbung externer Fördermittel zu unterstützen.
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Große Investitionen sind für Kindergärten, Schulen, Feuerwehrwachen und die Infrastruktur geplant. Digitalisierung und eine moderne Verwaltung bleiben zentrale Themen, wobei eine effizientere Raumnutzung angestrebt wird. Preuß-Buchholz machte deutlich, dass Kürzungen in diesen Bereichen die langfristige Lebensqualität der Stadt beeinträchtigen würden.
Die Fraktion pocht auf konkrete Maßnahmen, um die versprochenen 13 Millionen Euro Einsparungen zu erreichen. Vorschläge, Lücken durch Kürzungen bei Kultur, Sport oder Freizeitangeboten zu schließen, lehnt sie ab. Stattdessen fordert sie vehementer als bisher Lösungen von der Landesregierung – etwa bei der ungelösten Frage der Kita-Finanzierung oder bei Altlasten.
Zudem forderte Preuß-Buchholz Kritiker auf, konkret zu benennen, welche Leistungen gestrichen oder wie zusätzliche Arbeitsbelastungen für das Personal bewältigt werden sollen. Pauschale Forderungen nach Sparmaßnahmen ignorierten ihrer Meinung nach die realen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger.
Der Haushalt geht nun mit dem Ziel in die nächste Runde, die Dienstleistungen aufrechtzuerhalten und gleichzeitig den finanziellen Druck zu bewältigen. Die Haltung der SPD sichert weiterhin Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Barrierefreiheit. Die unzureichende Landesförderung bleibt jedoch ein Hindernis für eine langfristige Planung.
