Solinger CDU schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtrat aus
Felix Hoffmann
Solinger CDU schließt jede Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtrat aus
Die Solinger CDU hat jede Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD im Stadtrat ausgeschlossen. Parteichef Daniel Flemm betonte, dass demokratische Grundsätze und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger Vorrang haben müssten. Seine Äußerungen erfolgten vor dem Hintergrund wachsender Umfragewerte für die AfD in jüngsten Erhebungen.
Flemm machte deutlich, dass die CDU nur solche Beschlüsse unterstützen werde, die von einer Mehrheit der demokratischen Parteien mitgetragen werden. Zugleich warnte er davor, voreilige Entscheidungen auf Basis schwankender Umfrageergebnisse zu treffen. Stattdessen forderte er, sich auf die konkreten Probleme der Solinger Bürger zu konzentrieren.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende setzte zudem einen Maßstab für alle demokratischen Kräfte: Ihr Erfolg solle sich daran messen, wie gut sie alltagspraktische Anliegen lösen. Ideologische Grabenkämpfe dürften nicht davon ablenken, die realen Herausforderungen der Stadt anzugehen, so Flemm.
Gegenüber den Wählerinnen und Wählern versicherte Flemm, die CDU stehe weiterhin uneingeschränkt zu den demokratischen Werten. Er rief alle demokratischen Akteure auf, sich gemeinsam den Themen zu widmen, die den Menschen vor Ort am meisten unter den Nägeln brennen.
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Die klare Haltung der CDU bedeutet: Es wird keine Kooperation mit der AfD im Solinger Stadtrat geben. Die Partei setzt stattdessen auf eine Politik, die die Interessen der Bürger vertritt und die demokratische Einheit wahrt. Flemms Aussagen unterstreichen damit den Vorrang pragmatischer Regierungsarbeit vor politischer Spaltung.
