Solingen streitet über geplante Kita-Gebührenreform und drohende Kostenexplosion
Elias Koch
Solingen streitet über geplante Kita-Gebührenreform und drohende Kostenexplosion
Solingens Stadtrat sieht sich mit Widerstand gegen Pläne zur Reform der Kita-Gebühren konfrontiert. Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag der Verwaltung ab und argumentiert, dass dieser einkommensschwache und mittlere Haushalte übermäßig belaste. Kritiker warnen, dass die Änderungen Solingen zur teuersten Stadt der Region für Kinderbetreuung machen könnten.
Die Verwaltung plant, ab dem 1. August 2025 einen neuen Gebührenkatalog einzuführen. Zuvor soll ein "Übergangsjahr" die Erhöhungen für das kommende Kindergartenjahr auf maximal 25 Prozent begrenzen. In dieser Phase will die Stadt Einkommensdaten von Familien erheben, um die Auswirkungen der angepassten Gebühren zu bewerten.
Die familienpolitische Sprecherin der CDU, Simone Lammert, kritisierte den Entwurf scharf: Demnach sollen die Kosten für eine Ganztagsbetreuung bei sechs Prozent des jährlichen Haushaltsnettoeinkommens liegen – ein höherer Satz als in den Nachbarkommunen. Lammert warf der Verwaltung vor, die Pläne kurzfristig vorgelegt und ohne transparente Finanzdetails überstürzt beschließen zu wollen. Zudem monierte sie, dass junge Familien durch das neue Modell effektiv das städtische Budget mitfinanzieren müssten.
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Die CDU-Fraktion befürwortet zwar eine Anpassung der Elternbeiträge, lehnt aber ein System ab, in dem Familien die Haushaltslücke der Stadt schließen sollen. Stattdessen fordert sie eine Übergangsregelung, die die neuen Einkommensstufen sofort im nächsten Kindergartenjahr abbilde. Die Verwaltung hat bisher jedoch keine konkreten Angaben zu den finanziellen Folgen der Reform gemacht.
Der Streit lässt die Zukunft der Kita-Gebühren in Solingen ungewiss erscheinen. Sollte der Plan wie vorgesehen umgesetzt werden, könnte die neue Struktur 2025 nach einer Übergangsphase mit begrenzten Erhöhungen in Kraft treten. Die Ablehnung durch die CDU deutet jedoch auf mögliche Verzögerungen oder Nachbesserungen hin.
