Solingen kämpft mit 3-Millionen-Loch im Verkehrsbudget – SPD lehnt Kürzungen ab
Felix Hoffmann
Solingen kämpft mit 3-Millionen-Loch im Verkehrsbudget – SPD lehnt Kürzungen ab
Solinger Verkehrsbetriebe stehen vor neuem Millionenloch von fast 3 Millionen Euro
Die städtischen Verkehrsbetriebe in Solingen sehen sich mit einem neuen Finanzloch von knapp 3 Millionen Euro konfrontiert. Steigende Kosten und sinkende Einnahmen haben das Budget weiter in die roten Zahlen getrieben. Nun suchen Stadtverantwortliche nach Wegen, die Lücke zu schließen – ohne dabei unverzichtbare Leistungen zu kürzen.
Die SPD lehnt jede Reduzierung des ÖPNV-Angebots strikt ab und warnt vor möglichen Arbeitsplatzverlusten sowie Schäden für das Verkehrsnetz. Vertreter der Partei betonen, dass zuverlässige Busse und Bahnen für die Mobilitätswende und die Klimaziele der Stadt unverzichtbar seien.
Stadtkämmerer Daniel Wieneke hat einen Vorschlag erarbeitet, um das 3-Millionen-Defizit auszugleichen. Der Plan wird derzeit politisch geprüft, während nach Wegen gesucht wird, die notwendigen Mittel zu beschaffen.
Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der SPD, unterstrich, ihre Partei werde sich gegen jede Kürzung von Verkehrsleistungen stemmen. Sie warnte, dass ein Abbau des Angebots die Mobilitätswende und die Klimaziele Solingens gefährden könnte. Preuß-Buchholz forderte zudem Bund und Land auf, finanziell einzugreifen, da der Ausbau des ÖPNV ohne deren Unterstützung nicht zu stemmen sei.
Ernst Lauterjung, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke, teilte diese Bedenken. Er bezeichnete einen funktionsfähigen Nahverkehr als zentrale kommunale Aufgabe und zeigte sich erleichtert, dass nach Lösungen für die Haushaltskrise gesucht werde. Lauterjung machte deutlich, dass die SPD keine Maßnahmen akzeptieren werde, die das Verkehrsnetz schwächen oder Arbeitsplätze bei den Stadtwerken gefährden könnten.
Das aktuelle System knüpft die lokalen Verkehrsleistungen direkt an die finanzielle Lage der Stadt. Ohne stabile Finanzierung drohen den Betreibern weitere Defizite – und damit die schwierige Wahl zwischen Leistungsniveau und Haushaltskonsolidierung.
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Die 3-Millionen-Lücke setzt das Solinger Verkehrsnetz unter Druck. Nun müssen die politischen Entscheidungsträger abwägen: Soll der Haushalt umgeschichtet, externe Mittel akquiriert oder gar Kürzungen in Kauf genommen werden? Die Weichenstellung wird zeigen, ob die Stadt ihr aktuelles Verkehrsangebot aufrechterhalten und gleichzeitig ihre langfristigen Klimaschutz- und Mobilitätsziele verfolgen kann.
