Solingen erstattet zu hohe Abwassergebühren 2022 automatisch zurück
Bürger in Solingen erhalten automatische Rückerstattungen für zu hohe Abwassergebühren aus dem Jahr 2022. Die Anpassung erfolgt aufgrund einer Änderung des Gemeindeabgabengesetzes in Nordrhein-Westfalen, die im Dezember 2022 in Kraft trat. Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) bestätigten, dass von den Gebührenzahlern keine weiteren Schritte erforderlich sind.
Die Rückerstattung geht auf eine Novellierung des Gemeindeabgabengesetzes (KAG) vom 16. Dezember 2022 zurück. Bereits drei Tage später passte Solingen seine Entwässerungssatzung an und wandte die Änderung rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 an. Seither hat die TBS den Prozess für die Bürger vereinfacht.
Sämtliche vorläufigen Bescheide werden automatisch korrigiert – die Erstattungssumme fällt dabei höher aus als zunächst erwartet. Grund hierfür ist eine Senkung der Abwassergebühr um etwa acht Prozent. Die Rückerstattung wird mit der nächsten Zahlung verrechnet, sodass kein zusätzlicher bürokratischer Aufwand entsteht.
Die neuen, angepassten Bescheide mit der reduzierten Gebühr werden am 10. März verschickt. Ralf Weeke, kaufmännischer Direktor der TBS, betonte das Bestreben des Unternehmens, alle zu Unrecht erhobenen Gebühren an die Solinger Bürger zurückzuerstatten.
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Für die Bürger selbst ist mit keinem Aufwand verbunden – die TBS übernimmt sämtliche Anpassungen. Die Senkung der Abwassergebühr wird im nächsten Abrechnungszeitraum sichtbar, die aktualisierten Bescheide gehen im März ein. Damit ist sichergestellt, dass alle Überzahlungen aus dem Jahr 2022 ohne weiteres Zutun der Gebührenzahler korrigiert werden.
