Solingen: Erbitterter Streit um Schulausfälle spaltet BfS und SPD vor Landtagswahl
Julian Klein
Solingen: Erbitterter Streit um Schulausfälle spaltet BfS und SPD vor Landtagswahl
In Solingen ist ein erbitterter Streit über Schulausfälle entbrannt, bei dem sich die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und die SPD gegenseitig schwere Vorwürfe machen. Im Mittelpunkt des Konflikts stehen flächendeckende Unterrichtsausfälle, wobei beide Seiten einander vorwerfen, das Problem vor den anstehenden Landtagswahlen nicht gelöst zu haben.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die BfS hatte die Kritik losgetreten und die häufigen Schulstunden-Ausfälle scharf verurteilt. Jan Michael Lange, Fraktionsvorsitzender der BfS/ABI, betonte, seine Partei setze sich für hochwertige Bildung und Chancengleichheit ein. Die Gruppe fordert von der Landesregierung, mehr Lehrkräfte einzustellen, um den regulären Unterricht wiederherzustellen.
Martin Bender, Vorsitzender der BfS, warf der SPD vor, die Situation für politische Zwecke auszunutzen. Er bezeichnete deren Vorgehen als reinen Populismus, der nur darauf abziele, vor der Wahl Wählerstimmen zu gewinnen. Bender behauptete zudem, die SPD versuche, von eigenen Versäumnissen abzulenken, und nannte deren plötzliche Besorgnis „heuchlerisch“.
Der Solinger SPD-Kreisverband hatte zuvor die hohe Zahl ausgefallener Schulstunden kritisiert. Die BfS wies deren Forderungen nach Landesintervention jedoch zurück – mit dem Hinweis, die SPD habe in ihrer früheren Regierungszeit in Nordrhein-Westfalen (NRW) kaum etwas zur Lösung des Problems beigetragen.
Der Streit bleibt ungelöst, und beide Seiten zeigen sich unnachgiebig. Während die BfS weiter auf mehr Lehrpersonal pocht, steht die SPD in der Kritik, Schülerinnen und Schüler als politisches Druckmittel zu instrumentalisieren. Die Auseinandersetzung könnte die öffentliche Meinung vor den Landtagswahlen beeinflussen.
