Solingen entscheidet über Millionenhilfen für bedrohte soziale Einrichtungen
Amelie Franke
Solingen entscheidet über Millionenhilfen für bedrohte soziale Einrichtungen
Bald sollen Gelder aus dem Bündnis gegen Armut bei lokalen Organisationen ankommen und dringend benötigte Unterstützung für stark belastete Einrichtungen bieten. Die Mittel könnten helfen, den Betrieb zu sichern, während steigende Kosten soziale Träger unter Druck setzen. Allerdings hängt es von der Entscheidung Solingens ab, ob die Stadt auf ihr Rechtsmittel verzichtet – und damit bestimmt, wie schnell die Auszahlungen erfolgen.
Bereits zu Jahresbeginn hatte das Jugend- und Sozialforum gewarnt, dass viele Initiativen sich nicht mehr auf kommunale Zuschüsse verlassen können. Explodierende Ausgaben haben zahlreiche Organisationen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht – ohne zusätzliche Förderung droht ihnen die Schließung. Die Gelder aus dem Bündnis gegen Armut sollen diese Lücke schließen und sicherstellen, dass lokale Projekte weiterlaufen können.
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Die FDP hat nun eine Anfrage eingereicht, um zu klären, wie die Mittel verteilt werden sollen. Im Fokus stehen die Kriterien für die Vergabe sowie die Frage, welche Programme gezielt Kinder- und Jugendarmut bekämpfen. In Solingen ist jedes fünfte Kind von Armut betroffen – gezielte Hilfen sind daher dringend notwendig.
Zudem soll die Anfrage aufdecken, welche Beratungsstellen und Einrichtungen besonders stark unter der Inflation leiden. Verzichtet Solingen auf sein Rechtsmittel, können die Gelder umgehend freigegeben werden. Einige Nachbarcommunen haben diesen Schritt bereits vollzogen und erhalten in den kommenden Wochen ihre Zahlungen.
Die Stadt Solingen hat die volle Entscheidungshoheit darüber, wie die Mittel eingesetzt werden. Ihre Weichenstellung wird darüber entscheiden, ob bedrängte Einrichtungen rechtzeitig die Entlastung erhalten, die sie dringend brauchen.
Die Gelder könnten für viele Organisationen, die mit finanziellen Engpässen kämpfen, ein Rettungsanker sein. Da zahlreiche Einrichtungen bereits Mühe haben, ihre laufenden Kosten zu decken, kommt es auf eine zügige Auszahlung an. Wie Solingen nun weiter verfährt, wird maßgeblich darüber bestimmen, wann und in welcher Form die Mittel bei denen ankommen, die sie am dringendsten benötigen.
