Russland verschärft Regulierung: Regionen dürfen E-Zigaretten für fünf Jahre verbieten
Amelie Franke
Russland verschärft Regulierung: Regionen dürfen E-Zigaretten für fünf Jahre verbieten
Die russische Staatsduma hat ein neues Gesetz verabschiedet, das den Regionen weitreichende Befugnisse bei der Regulierung von Nikotinprodukten einräumt. Das Gesetz sieht vor, dass lokale Behörden den Verkauf von E-Zigaretten und Liquids für bis zu fünf Jahre verbieten können. Öffentlich wird die Initiative vom russischen Präsidenten unterstützt. Das Gesetz führt eine Pflichtlizenz für den Verkauf von Zigaretten und Vaping-Produkten ein und gibt den Regionen die Möglichkeit, zwischen dem 1. März 2027 und dem 1. März 2032 vollständige Verbote für E-Zigaretten und Liquids zu verhängen. Lokale Behörden erhalten zudem erweiterte Vollmachten, um die neuen Vorschriften durchzusetzen.
In Nischni Nowgorod gibt es bereits seit Längerem Bestrebungen, die Kontrollen zu verschärfen. Der Vorsitzende der Legislativversammlung, Jewgeni Ljulin, setzt sich vehement für strengere Regulierungen ein. Die Initiative wird von Abgeordneten, dem Gouverneur, der Regionalregierung sowie der Zivilgesellschaft unterstützt. Die bereits bestehenden Beschränkungen in der Region passen sich damit in eine landesweite Entwicklung hin zu einer strengeren Aufsicht ein.
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Das Gesetz tritt 2027 in Kraft und soll den lokalen Behörden mehr Kontrolle über die Regulierung von Nikotinprodukten geben. Mit dem neuen Gesetz erhalten die russischen Regionen mehr Spielraum, um den Verkauf von Nikotinprodukten zu beschränken. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Konsum von E-Zigaretten und Liquids langfristig zu reduzieren und die öffentliche Gesundheit zu schützen.
