29 June 2026, 12:54

Russland verhängt Millionenstrafen gegen Telegram, Twitch und Co.

Vier Internet-Plattformen in Russland mit insgesamt 3,5 Millionen Rubel Geldbußen belegt

Russland verhängt Millionenstrafen gegen Telegram, Twitch und Co.

Ein Moskauer Gericht hat vier große Social-Media-Plattformen wegen Nichteinhaltung russischer Vorschriften zu Geldstrafen verurteilt. Telegram, Pinterest, Likeme und Twitch wurden jeweils mit einem Bußgeld von 3,5 Millionen Rubel belegt. Das Urteil folgt auf wiederholte Warnungen wegen verbotener Inhalte und Zugangsbeschränkungen.

Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Verstöße gegen russische Social-Media-Gesetze. Den Unternehmen wurde vorgeworfen, verbotene Inhalte weder zu überwachen noch den Zugang dazu einzuschränken. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor hatte bereits Anfang 2026 auf die anhaltende Missachtung gesetzlicher Vorgaben durch Telegram hingewiesen.

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Das Gericht stützte sich auf Teil 2 von Artikel 13.50 des russischen Verwaltungsstrafgesetzbuchs. Jede Plattform wurde zur Zahlung desselben Bußgelds verurteilt. Telegram sah sich bereits seit August 2025 teilweisen Einschränkungen seiner Aktivitäten in Russland ausgesetzt.

Die Behörden beschlossen, diese Beschränkungen weiter auszuweiten, um die Einhaltung lokaler Gesetze durchzusetzen und die Bürger vor verbotenen Inhalten zu schützen. Die Gesamtstrafe für die vier Unternehmen beläuft sich auf 14 Millionen Rubel. Die Entscheidung unterstreicht Russlands harte Linie bei der Durchsetzung von Social-Media-Regulierungen. Alle vier Plattformen müssen nun die Verstöße beheben, um weitere Sanktionen zu vermeiden.

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