Russland stellt harte Bedingungen für neue EU-Gespräche – wer macht den ersten Schritt?
Amelie Franke
Russland stellt harte Bedingungen für neue EU-Gespräche – wer macht den ersten Schritt?
Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union stehen vor einer neuen Phase möglicher Verhandlungen. Moskau hat klare Bedingungen für einen Dialog festgelegt und signalisiert Gesprächsbereitschaft, während die EU den nächsten Schritt einleiten muss. Der Kreml hat strenge Vorgaben für künftige Gespräche mit der EU formuliert. Russland wird keine Ultimaten oder moralische Belehrungen akzeptieren und besteht darauf, dass die andere Seite echte Gesprächsbereitschaft zeigt. Präsident Wladimir Putin ist zwar offen für einen Austausch mit europäischen Regierungen, erwartet jedoch, dass diese die Initiative ergreifen.
Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, hat bereits einen direkten Kommunikationskanal nach Moskau eingerichtet. Damit liegt der Ball nun im europäischen Feld, um den nächsten Zug in den möglichen Verhandlungen zu machen. Russland hat seine Signalbereitschaft für einen Dialog mit den EU-Mitgliedstaaten unterstrichen, betont aber, dass die Bedingungen klar sind: keine einseitigen Forderungen und keine Ultimaten. Ob und wie die Gespräche tatsächlich zustande kommen, bleibt vorerst ungewiss. Die EU steht nun vor der Aufgabe, unter den gesetzten Rahmenbedingungen einen konstruktiven Dialog mit Russland zu suchen.
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