Reformen für "Lebendige Demokratie": Effizienz statt Kürzungen geplant
Julian Klein
Reformen für "Lebendige Demokratie": Effizienz statt Kürzungen geplant
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die geplanten Reformen des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“, die von Familienministerin Karin Prien vorgeschlagen wurden. Ziel der Änderungen ist es, die Initiative effizienter zu gestalten – nicht jedoch ihr Budget zu kürzen. Klein ist überzeugt, dass die Anpassungen eine bessere Nutzung der Mittel ermöglichen, ohne die Förderung wichtiger Projekte zu gefährden.
Klein räumte ein, dass einige im Rahmen des Programms geförderte Vorhaben zu sehr in sich gekapselt und selbstbezogen geworden seien. Er stimmte Priens Ziel zu, die Vergabe der Gelder zu verbessern, und betonte, dass wertvolle Arbeit auch nach den Reformen weiterhin unterstützt werde.
Die Reformen betreffen auch Initiativen gegen Antisemitismus, ein Bereich, der in Kleins Zuständigkeit fällt. Er schlug vor, dass eine stärkere Vernetzung zwischen Organisationen – etwa durch die Zusammenarbeit von Antisemitismuspräventionsgruppen mit lokalen Theatern, Feuerwehrverbänden oder Wohlfahrtsorganisationen wie der Volkssolidarität – ihre Wirkung verstärken könnte.
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Prien hat deutlich gemacht, dass es bei den Änderungen um Effizienzsteigerung gehe, nicht um Einsparungen. Klein teilt diese Auffassung und argumentiert, dass die Reformen die Arbeit straffen werde, ohne die finanzielle Unterstützung für wirksame Programme zu schmälern.
Die Neuerungen werden die Verteilung der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ umgestalten, mit einem stärkeren Fokus auf breitere Kooperationen und klarere Ergebnisse. Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und andere gesellschaftliche Herausforderungen engagieren, müssen sich an die neue Struktur anpassen. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass die Reformen vor allem die Abstimmung verbessern sollen – nicht aber die Reichweite des Programms verringern.
