Moldau rückt der EU näher: PAS sichert sich klare Mehrheit für Reformkurs
Julian Klein
Moldau rückt der EU näher: PAS sichert sich klare Mehrheit für Reformkurs
Die Republik Moldau rückt näher an die Europäische Union heran. Bei den jüngsten Parlamentswahlen sicherte sich die regierende Partei für Aktion und Solidarität (PAS) eine deutliche Mehrheit, was den Reformkurs des Landes bestärkt. Gleichzeitig signalisiert die EU Bereitschaft, die Beitrittsverhandlungen zu beschleunigen – doch ein konkretes Startdatum steht noch aus. Die PAS erreichte bei den Wahlen 50,03 Prozent der Stimmen und stellt nun 63 der 101 Sitze im Parlament. Damit verfügt die prorussisch geprägte, aber zunehmend EU-orientierte Regierung über eine stabile Grundlage, um die angestrebten Reformen voranzutreiben. Präsidentin Maia Sandu hat das ehrgeizige Ziel ausgegeben, den Beitrittsvertrag mit der EU bereits bis 2028 zu unterzeichnen.
Die Europäische Union zeigt sich ermutigt durch die Fortschritte des Landes. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, habe die Republik Moldau messbare Schritte bei der Erfüllung der Beitrittskriterien gemacht. Besonders hervorzuheben sei die Angleichung an EU-Standards in verschiedenen Politikbereichen. Kallas wies zudem darauf hin, dass die abtrünnige Region Transnistrien den Beitrittsprozess nicht blockieren werde – ein langjähriges Hindernis scheint damit aus dem Weg geräumt.
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Kallas sieht in den aktuellen politischen Entwicklungen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten eine Chance, den Prozess zu beschleunigen. Die EU drängt darauf, die Verhandlungen zügig aufzunehmen, auch wenn ein festes Datum für den offiziellen Start noch nicht festgelegt wurde. Mit der klaren parlamentarischen Mehrheit und den Reformfortschritten hat die Republik Moldau wichtige Weichen für eine EU-Mitgliedschaft gestellt. Die nächsten Schritte hängen nun von der Bereitschaft beider Seiten ab, die Verhandlungen zügig voranzubringen. Sollte der Zeitplan von Präsidentin Sandu realisiert werden, könnte das Land bereits in fünf Jahren der Union beitreten.
