Maharashtra kämpft mit jahrelangen Wartezeiten bei RTI-Beschwerden und Informationsblockaden
Elias Koch
Maharashtra kämpft mit jahrelangen Wartezeiten bei RTI-Beschwerden und Informationsblockaden
In Maharashtra müssen Bürger mit erheblichen Verzögerungen bei der Bearbeitung von Beschwerden nach dem Informationsfreiheitsgesetz (RTI) rechnen. Einer der Hauptgründe für den Anstieg der Fälle ist die zunehmende Weigerung von Behörden, angeforderte Informationen herauszugeben. Die Zahl der ausstehenden Beschwerden bei der Konkan-Niederlassung der Informationskommission stieg bis März 2026 um fast 38 Prozent auf 5.060 an. Zwischen April 2025 und März 2026 gingen 4.870 neue Zweitbeschwerden ein, doch nur 3.482 konnten abgeschlossen werden. Die Kommission führt täglich etwa 30 bis 35 Anhörungen durch, doch die Zahl der neuen Beschwerden übersteigt weiterhin die Rate der erledigten Fälle.
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Häufige Versetzungen von Beamten erschweren es, Verantwortung für die Verzögerungen oder unrechtmäßige Ablehnungen festzustellen. Die Wartezeit auf Anhörungen vor der Informationskommission beträgt derzeit zwei bis drei Jahre. Die Initiative Sajag Nagrik Manch schlägt vor, alle RTI-Antworten auf einer öffentlich zugänglichen digitalen Plattform zu veröffentlichen, um die Belastung zu verringern.
Die Initiative fordert die Landesregierung auf, mehr Kommissare zu ernennen und die Infrastruktur der Kommission zu stärken, um die Situation zu verbessern. Die anhaltenden Verzögerungen und die hohe Zahl ausstehender Beschwerden zeigen die dringende Notwendigkeit von Reformen im RTI-System von Maharashtra. Ohne gezielte Maßnahmen wird sich die Situation für Bürger, die auf ihr Recht auf Information pochen, voraussichtlich weiter verschlechtern.
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