Lärmstreit um Kölner Volksbühne: Bundesgericht verweist Fall zurück
Felix Hoffmann
Nachbarschaftsstreit mit Kölns Volksbühne geht in die nächste Runde - Lärmstreit um Kölner Volksbühne: Bundesgericht verweist Fall zurück
Ein langjähriger Rechtsstreit um Lärmbelästigung durch das Kölner Volkstheater "Volksbühne" nimmt eine neue Wendung: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Fall zur erneuten Prüfung an das Oberverwaltungsgericht Münster zurückverwiesen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob ein Anwohner Teile einer ehemaligen Druckerei zu Wohnraum umbauen darf, während das Theater weiterhin seine Vorstellungen aufführt.
Der Konflikt entzündete sich, als ein ortsansässiger Bürger einen Bauantrag stellte, um Räumlichkeiten in der alten Druckerei in eine Wohnung umzuwandeln. Der Verein "Freie Volksbühne" legte Widerspruch ein mit der Begründung, die durch den Theaterbetrieb – der unter bestehenden Rechten geschützt ist – verursachten Geräuschemissionen würden die gesetzlich zulässigen Grenzwerte für Wohngebiete überschreiten.
Im Juni 2024 hatte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zunächst dem Theater recht gegeben. Die Richter urteilten, dass der Lärm durch die Aufführungen künftige Bewohner stören würde, und lehnten die Baugenehmigung ab.
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entdeckte jedoch Mängel in der Münsterschen Entscheidung. Es kam zu dem Schluss, dass das Oberverwaltungsgericht nicht ausreichend Tatsachenmaterial gesammelt habe, um ein abschließendes Urteil zu fällen. Der Fall wurde daher zur erneuten Verhandlung nach Münster zurückverwiesen.
Der Streit wird nun vor dem Münsterschen Gericht weiter untersucht, insbesondere die Auswirkungen des Lärms und die rechtlichen Schutzbestimmungen. Eine endgültige Entscheidung wird klären, ob der Wohnumbau genehmigt wird oder ob die Theateraktivitäten Vorrang haben. Das Urteil wird sowohl die Pläne des Anwohners als auch die Zukunft der Aufführungen in der Volksbühne maßgeblich beeinflussen.
