Kasachstan will Schimpfwörter im Internet mit Bußgeldern bestrafen
Die kasachische Regierung plant eine Novelle des Verwaltungsstrafgesetzbuchs, um Schimpfwörter in digitalen Räumen einzudämmen. Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten 'transformativen Schulung', in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Ein Gesetzentwurf wurde vorbereitet, um auch Online-Plattformen und Massenmedien zu erfassen. Die neuen Regeln würden sich auf Beiträge, Kommentare sowie andere digitale Kommunikation beziehen.
Premierminister Olschas Bektenow hat die geplanten Gesetzesänderungen angekündigt. Die Regierung signalisierte, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen. Der Entwurf soll bereits im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden.
Bei Annahme der Änderungen könnten die Behörden bei beleidigender Sprache in digitalen Kommunikationen Bußgelder verhängen. Kasachstan würde damit eine der ersten Nation sein, die solche Sanktionen im Internet durchsetzt. Mit den geplanten Änderungen will die Regierung eine klarere Regulierung der Sprache im Internet schaffen. Die Einführung von Bußgeldern soll die Verwendung von Schimpfwörtern in digitalen Medien langfristig reduzieren.
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