INE-Präsidentin Taddei wehrt sich gegen Wahlvorwürfe aus Sinaloa 2021
Felix Hoffmann
INE-Präsidentin Taddei wehrt sich gegen Wahlvorwürfe aus Sinaloa 2021
Guadalupe Taddei, Präsidentin des Mexikanischen Nationalen Wahlinstituts (INE), hat Vorwürfe zu Unregelmäßigkeiten bei den Gouverneurswahlen 2021 im Bundesstaat Sinaloa zurückgewiesen. Bei einer Pressekonferenz bezeichnete sie die Anschuldigungen als „unzutreffend“ und betonte die Notwendigkeit, Wahlvergehen zeitnah zu melden.
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Die Äußerungen fielen im Rahmen von Taddeis Ausführungen zu den Vorbereitungen des INE auf die Wahlen 2027, bei denen sie Defizite in der Aufsicht und die Herausforderungen für lokale Wahlbehörden (OPLEs) aufzeigte. Taddei wies die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Wahl 2021, die Rubén Rocha Moya für sich entschied, mit dem Hinweis zurück, dass damals keine offiziellen Beschwerden eingereicht wurden. Sie argumentierte, dass Jahre später vorgebrachte Anschuldigungen an Glaubwürdigkeit verlören, wenn zum Zeitpunkt der Wahl keine Beweise vorgelegt worden seien.
Auf der Pressekonferenz kritisierte sie zudem jüngste Reformen des Bundeswahlrechts. Taddei zufolge verschafften die Änderungen dem INE keine Instrumente, um den Einsatz von Geldern aus dem organisierten Verbrechen in lokalen Wahlkämpfen nachzuverfolgen oder nachzuweisen. Zwar räumte sie ein, dass es nicht Aufgabe des INE sei, kriminelle Netzwerke zu untersuchen, doch betonte sie, das Institut müsse handeln, wenn Wahlen durch solche Aktivitäten beeinträchtigt würden.
Um diese Probleme anzugehen, schlug Taddei strengere Systeme zur Überwachung von Geldströmen und zur schnellen Meldung verdächtiger Transaktionen vor. Sie bestätigte, dass das INE Beamte unterstützen werde, die im Vorfeld der Wahlen 2027 mögliche Verstöße melden. Das Institut arbeite zudem daran, eine Kultur des fundierten Whistleblowings und engmaschigerer Kontrollmechanismen vor den nächsten Wahlen zu etablieren.
Der Fokus des INE liegt nun auf der Stärkung der Verfahren bis 2027. Taddeis Aussagen deuten auf ein Bestreben hin, Wahlvergehen schneller zu erkennen und klarere Meldewege zu schaffen. Das Institut will Verzögerungen bei der Bearbeitung von Beschwerden vermeiden und so mehr Transparenz in künftigen Wahlen gewährleisten.
