Gehaltsstreit am Solinger Klinikum: Servicegesellschaft scheitert an scharfer Kritik
Elias Koch
Gehaltsstreit am Solinger Klinikum: Servicegesellschaft scheitert an scharfer Kritik
Der Streit um die Gehaltsstrukturen am Solinger Städtischen Klinikum hat sich zugespitzt, nachdem die BfS/ABI-Fraktion einen Vorschlag zur Gründung einer unabdingbaren Servicegesellschaft abgelehnt hat. Der Schritt setzt die Vertreter von CDU, FDP und SPD unter Druck, die nun riskieren, ihren Einfluss auf die Arbeitnehmerrechte in dieser Angelegenheit zu verlieren.
Martin Bender, Sprecher der BfS/ABI-Fraktion, verurteilte den Plan als direkten Verstoß gegen die Grundwerte des Solinger Bürgerbunds. Er argumentierte, dass die Einführung eines schlechteren Vergütungssystems die Beschäftigten in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse drängen würde.
Die Fraktion wies zudem die Behauptung zurück, Lohnkürzungen könnten die finanziellen Probleme des Krankenhauses lindern. Stattdessen bezeichnete sie den Vorschlag als zynisch und inakzeptabel für ein Personal, das ohnehin schon niedrige Gehälter bezieht.
Durch eine erzwungene Entscheidung würden CDU-, FDP- und SPD-Mitglieder ihre Rolle als Verteidiger der Arbeitnehmerinteressen aufgeben. Die Kontrolle über die Angelegenheit würde vollständig auf die BfS/ABI-Gruppe und die Grünen übergehen, die sich gegen die Gründung der Servicegesellschaft aussprechen.
Die Ablehnung lässt die finanziellen und betrieblichen Pläne des Krankenhauses in der Schwebe. Ohne die Unterstützung der BfS/ABI-Fraktion kann die geplante Servicegesellschaft nicht vorankommen. Die Pattsituation schwächt zudem die Position der drei Parteien, die bisher an den Lohnverhandlungen beteiligt waren.
