Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro mehr
Felix Hoffmann
Fraktionswechsel in Solingen: Ex-FDP-Mann stärkt SPD mit 18.600 Euro mehr
Daniel Schirm ist der SPD-Fraktion im Solinger Stadtrat beigetreten. Der Wechsel erfolgt nach seinem Austritt aus der Freien Demokratischen Partei (FDP) und deren Ratsfraktion. Die Entscheidung verändert die politische und finanzielle Ausgangslage für beide Parteien.
Schirm verließ die FDP und ihre Fraktion in Solingen. Durch seinen Austritt sank die Zahl der FDP-Mitglieder unter die für den Erhalt des bisherigen Fraktionsstatus erforderliche Mindestgrenze. Dadurch verliert die Partei ihre volle jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro und erhält für den Rest des Jahres 2026 nur noch eine reduzierte Summe.
Anschließend trat Schirm der SPD-Fraktion bei, die damit nun 16 Mitglieder zählt. Dieser Zuwachs erhöht die jährliche Grundförderung der Fraktion von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem steigt die jährliche Zuwendung um weitere 3.600 Euro, da die monatliche Aufwandsentschädigung pro Mitglied um 300 Euro ansteigt.
Wichtig ist, dass Schirms Mitgliedschaft in der SPD-Fraktion nicht bedeutet, dass er der SPD-Partei beigetreten ist. Dennoch sichert der Wechsel der Fraktion eine jährliche finanzielle Aufstockung von insgesamt 18.600 Euro.
Die SPD-Fraktion verfügt nun über mehr Mittel und Mitglieder, während die FDP weniger Förderung erhält und ihren bisherigen Fraktionsstatus verliert. Beide Parteien sehen sich nach dem Wechsel veränderten finanziellen und politischen Rahmenbedingungen gegenüber.
