Förderstopp für Gebäudesanierung: Bundesregierung rudert nach MIT-Druck zurück
Felix Hoffmann
Förderstopp für Gebäudesanierung: Bundesregierung rudert nach MIT-Druck zurück
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Solingen begrüßt die Rücknahme des umstrittenen Förderstoppes für energetische Gebäudesanierungen. Die Bundesregierung hatte die Subventionen am 24. Januar überraschend ausgesetzt. Nach massivem Druck von Wirtschaftsverbänden und politischen Parteien wurde die Entscheidung am 1. Februar wieder zurückgenommen.
Der am 24. Januar verhängte Förderstopp hatte bei Unternehmen und Hauseigentümern für erhebliche Verunsicherung gesorgt. Die MIT Solingen, Teil des größten wirtschaftsnahen Verbandes Deutschlands mit Parteibindung, kritisierte den Schritt als „fehlgeleitet“. Gerlinde Steingrüber, Vorsitzende der MIT Solingen, bezeichnete die Aussetzung als „schlecht umgesetzt“.
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Bereits gut eine Woche später, am 1. Februar, ruderte die Bundesregierung zurück. Anträge, die vor dem Stichtag eingereicht wurden, werden nun nach den ursprünglichen Kriterien bearbeitet. Die MIT Solingen zeigte sich zufrieden und betonte, dass der Druck der MIT, der CDU und der CSU maßgeblich zur Kehrtwende beigetragen habe.
Die MIT setzt sich für eine Politik ein, die auf der sozialen Marktwirtschaft und wirtschaftlichem Pragmatismus basiert. Mit rund 25.000 Mitgliedern spielt die Organisation eine zentrale Rolle bei der Gestaltung unternehmensfreundlicher Gesetze.
Durch die Rücknahme können nun bereits eingereichte Anträge nach den alten Regelungen weiterverfolgt werden. Betroffene Unternehmen und Hauseigentümer können ihre Energieeffizienz-Projekte wie geplant umsetzen. Der Beschluss folgt auf intensive Lobbyarbeit der MIT und verbündeter politischer Gruppen.
