Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri wegen Veruntreuung von BAMF-Geldern in der Kritik
Felix Hoffmann
Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri wegen Veruntreuung von BAMF-Geldern in der Kritik
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hannoveraner SPD, sieht sich mit Vorwürfen der Veruntreuung öffentlicher Gelder konfrontiert. Im Mittelpunkt steht ein Projekt, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert wurde und nun rechtliche sowie politische Ermittlungen nach sich zieht.
Das Projekt „Respekt Café Kronsberg – Hannover“ erhielt 2023 vom BAMF eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro. Bis Juni desselben Jahres waren davon bereits fast 740.000 Euro ausgegeben worden – ohne dass nachweisbare Projekte umgesetzt wurden. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sollen sich aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro ausgezahlt haben.
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Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Teile des Geldes für den Kauf eines Grundstücks im Besitz von Bozdemir verwendet wurden. Sowohl Iri als auch Bozdemir sind inzwischen von ihren Ämtern zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen. Das Amtsgericht Hannover hat zudem ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet.
Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, wurde bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert. Die SPD betont, dass es keine formale Verbindung zum Verein gebe. 2018 hatte Doris Schröder-Köpf, die Ex-Frau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, Iri in einem Schreiben unterstützt.
Die Ermittlungen zur mutmaßlichen Veruntreuung öffentlicher Mittel laufen weiter. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens markiert einen wichtigen Schritt im juristischen Prozess. Die Rücktritte von Iri und Bozdemir sowie die Ruhestellung ihrer Mitgliedschaften unterstreichen die Schwere der Vorwürfe.
