EU verschärft Kurs gegenüber China – Deutschland treibt neue Handelsstrategie voran
Felix Hoffmann
EU verschärft Kurs gegenüber China – Deutschland treibt neue Handelsstrategie voran
Die Europäische Kommission hat ihre Haltung zu Handels- und Investitionsbeziehungen mit China verschärft und die aktuelle Situation als „nicht tragbar“ bezeichnet. Gleichzeitig drängt Deutschland darauf, die europäische Herangehensweise an diese Beziehungen mitzugestalten. Die Debatte hat in den vergangenen Wochen an Fahrt aufgenommen, wobei hochrangige Gespräche und Besuche die Komplexität der Partnerschaft verdeutlichten.
Ende Mai reiste Deutschlands Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und die Notwendigkeit fairer Wettbewerbsbedingungen zu verhandeln. Ihr Besuch unterstrich die zentrale Rolle Deutschlands bei der Prägung der europäischen China-Strategie.
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Kurz darauf besuchte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, Brüssel. Bei den Treffen ging es um mögliche Handels- und Investitionsgespräche mit der Europäischen Kommission. Sein Besuch lenkte zudem den Blick auf Europas Verwundbarkeiten – insbesondere bei Seltenerdmetallen und Magneten, wo Chinas dominierende Position in der Verarbeitung selbst Genehmigungsverfahren beeinflusst.
Auf dem EU-Gipfel Mitte Juni diskutierten die Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Antwort auf das, was sie als „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ bezeichneten – eine Formulierung, die allgemein als Anspielung auf China verstanden wird. Die Europäische Volkspartei (EVP) erhöhte den Druck, indem sie eine entschlossenere Haltung forderte. Die wichtigste Verhandlungsmasse der EU bleibt die Möglichkeit, den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen, darunter Prüfverfahren, Dokumentationspflichten und Durchsetzungsmechanismen.
Die Position der EU gegenüber China wird zunehmend klarer: Im Mittelpunkt stehen die Verringerung von Abhängigkeiten und die Durchsetzung fairer Handelspraktiken. Deutschland spielt dabei weiterhin eine Schlüsselrolle. Die aktuellen Gespräche und Besuche markieren einen Wendepunkt in der Art und Weise, wie Europa mit seinem wichtigsten Handelspartner umgeht.
