Bundesrats-Erweiterung scheitert: Warum die Schweiz bei sieben Mitgliedern bleibt
Julian Klein
Bundesrats-Erweiterung scheitert: Warum die Schweiz bei sieben Mitgliedern bleibt
Ein Vorschlag, den Schweizer Bundesrat von sieben auf neun Mitglieder zu erweitern, löste im Nationalrat eine lebhafte Debatte aus. Die Diskussion nahm dabei eine unerwartete Wendung und mischte ernsthafte Argumente mit humorvollen Zwischentönen. Am Ende lehnten die Abgeordneten die Idee mit deutlicher Mehrheit ab.
Den Auftakt machte SP-Nationalrat Fabian Molina, der die neunköpfige Zürcher Regierung als "exzellent" lobte. Greta Gysin von den Grünen/TE pflichtete ihm bei und argumentierte, ein größerer Bundesrat würde die sprachliche Repräsentation und die Arbeitsbelastung gleichmäßiger verteilen.
Widerspruch kam prompt. SVP-Nationalrat Gregor Rutz (ZH) warnte, mehr Mitglieder würden zusätzliche Departemente und höhere Kosten bedeuten. FDP-Nationalrat Philippe Nantermod (VS) fügte hinzu, ein neunköpfiges Gremium könnte die Kollegialität beeinträchtigen.
Die Stimmung lockerte sich, als SVP-Vertreter Mauro Tuena scherzhaft einwarf, die siebenköpfige Zürcher Regierung funktioniere doch bereits perfekt. Gysin konterte spitz, warum Tuena dann überhaupt für den Nationalrat kandidiert habe, wenn sieben Mitglieder ausreichten. SVP-Kollege Benjamin Fischer entgegnete, der Erfolg Zürichs liege am gewählten Präsidium – nicht an der Zahl der Mitglieder.
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Nach dem hin- und hergeworfenen Wortgeflecht stimmte der Nationalrat mit 114 zu 77 Stimmen gegen den Vorschlag.
Die abgelehnte Vorlage bedeutet, dass der Bundesrat bei sieben Mitgliedern bleibt. Die Debatte offenbarten die Gräben zwischen Effizienz, Kosten und Repräsentation. Letztlich entschied sich die Mehrheit für den Erhalt der bestehenden Struktur.
