Atyrau steckt in der Haushaltskrise – Präsident Tokajew fordert Reformen
Elias Koch
Atyrau steckt in der Haushaltskrise – Präsident Tokajew fordert Reformen
Die Region Atyrau in Kasachstan steckt in einer sich verschärfenden Haushaltskrise. Abgeordnete zeigen sich besorgt über den drastischen Rückgang der zweckgebundenen Zuweisungen und die zunehmende Umleitung von Mitteln aus dem Regionalhaushalt. Die Problematik hat auch Präsident Kassym-Schomart Tokajew auf den Plan gerufen, der kürzlich mit lokalen Gouverneuren über die regionale Entwicklung beriet.
Die finanziellen Schwierigkeiten der Region haben sich in den letzten Jahren zugespitzt. Die zweckgebundenen Transfers an Atyrau sanken von 71 Milliarden Tenge im Jahr 2023 auf nur noch 13 Milliarden Tenge im Jahr 2026. Gleichzeitig stieg der Betrag, der dem Haushalt entzogen wurde, um 47 Prozent – von 178,1 Milliarden Tenge im Jahr 2025 auf 262,4 Milliarden Tenge im Jahr 2026.
Der aktuelle Haushalt Atyraus beläuft sich auf 1,1455 Billionen Tenge, doch bereits in den ersten vier Monaten des Jahres klafft ein Einnahmedefizit von 80 Milliarden Tenge. Obwohl die Region im vergangenen Jahr höhere Einnahmen als erwartet verbuchte, konnten 22,6 Milliarden Tenge nicht ausgegeben werden – darunter 7,1 Milliarden für Bauvorhaben und 6,7 Milliarden für die Landwirtschaft.
Als Reaktion darauf richteten Abgeordnete des Maschilis aus Atyrau eine offizielle Anfrage an den Ministerpräsidenten. Sie forderten eine Überprüfung der im Jahr 2026 umgeleiteten Mittel sowie eine Reform der Steuerberechnungsmethodik für Geberregionen. Präsident Tokajew betonte während einer Telefonschaltung mit den Gouverneuren die Notwendigkeit neuer Ansätze für die regionale Entwicklung. Zudem wies er sie an, den Bau sozialer Infrastruktur für Kinder und Jugendliche zu beschleunigen.
Atyrau, eine der wichtigsten Stützen des Staatshaushalts, kämpft mittlerweile damit, grundlegende soziale Verpflichtungen zu erfüllen. Die Abgeordneten drängen auf Änderungen, um eine weitere Unterfinanzierung entscheidender Projekte zu verhindern. Die Forderung des Präsidenten nach frischen Entwicklungsstrategien unterstreicht die Dringlichkeit, die finanzielle Belastung der Region zu bewältigen.
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